Liebe Leserinnen und Leser

Ich schreibe Ihnen meinen ersten Newsletter als Ständerat, weil ich den direkten Kontakt zu Ihnen vermisse. Der Austausch und das Gespräch fehlen mir. So suche ich neue Formen, um Ihnen zu berichten, was mich bewegt und für welche Themen ich mich engagiere. Künftig möchte ich Sie jeweils am Ende einer Parlamentssession so aus erster Hand über meine Arbeit in Bern informieren. Besuchen Sie auch meine Webseite, die ich laufend ergänze oder folgen Sie mir auf den sozialen Netzwerken wie Twitter, Facebook oder LinkedIn. Es ist mir ein grosses Anliegen, mit Ihnen in Kontakt zu bleiben und Sie auch einfach mit mir kommunizieren können. Ihre Reaktionen, positive oder kritische, sind mir viel wert.

Ich hoffe, wir werden künftig wieder mehr Gelegenheit haben für eine direkte Begegnung. Aber in diesem Jahr war nun einfach alles anders als sonst, ungewöhnlich, fremd und befremdend. Corona hat viel Leid, Entbehrungen und Einschränkungen gebracht. Menschen sind gestorben oder schwer erkrankt, ganze Branchen stehen vor einer sehr ungewissen und bedrohten Zukunft. Und trotzdem: Wir dürfen Hoffnung schöpfen, dass wir alle zusammen diese Krise überwinden werden und sich das Leben ab nächstem Sommer normalisiert. Gerade auch die letzten drei Wochen haben mir gezeigt, was wir auch unter schwierigen Rahmenbedingungen bewirken können. Nationalrat und Ständerat konnten ihre Rolle in unserer Demokratie ausüben und wichtige Entscheide zum Wohle unseres Landes fällen.

Ich wünsche Ihnen besinnliche Momente in diesen ungewöhnlichen Zeiten, Gesundheit und viel Positives im 2021.

Ihr Ständerat Jakob Stark

 

BTS: Wir müssen am Ball bleiben

Die Antwort des Bundesrates auf meine Interpellation zum National­strassennetz zeigt, dass er die Ausbaustrecken auf dem Netz, das er Anfang 2020 übernommen hat, nicht priorisiert. Das heisst, wir müssen uns jetzt auf breiter Front für die Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) nochmals stark machen in Bern. Es braucht hier auf allen Ebenen koordinierte Anstrengungen, damit die BTS in das entscheidende Entwicklungsprogramm STEP für die nächsten vier Jahre reinkommt. Im Frühling 2022 bringt der Bundesrat das Programm ins Parlament. Wir bleiben dran.
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Alarmstufe Rot bei den Zuckerrüben

Es braucht dringend Massnahmen, damit es nächstes Jahr nicht erneut zu massiven Schäden an den Zuckerrübenkulturen kommt. Meine Motion «Gleich lange Spiesse für den Schweizer Zucker» wurde an die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates überwiesen. Ziel: Das Problem vertiefter diskutieren und Lösungen aufzeigen, die der Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Zuckerproduktion, aber auch dem Schutz der bestäubenden Insekten Rechnung trägt. Es braucht einen massvollen Einsatz von Pestiziden und definitiv mehr Forschung, um die Schweizer Zuckerrübenkulturen vor Krankheiten wie der virösen Vergilbung zu schützen.
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Präventionskampagne gegen Sexismus abgelehnt

Die grüne Nationalrätin Regula Rytz verlangte mit einer Motion eine breit angelegte, mehrere Jahre dauernde Präventionskampagne gegen Sexismus. Der Nationalrat hatte der Motion in der Sommersession zugestimmt. Im Ständerat stellte ich in der kürzlichen Wintersession im Namen einer Kommissions-Minderheit den Antrag, die Motion abzulehnen. Meine Haupteinwände waren die Frage nach der Zuständigkeit des Staats für solche Kampagnen sowie die Frage nach der Verhältnismässigkeit im allgemeinen und speziell in der Covid-Zeit. Überraschend lehnte der Ständerat die Motion danach mit 20 Ja- gegen 21 Nein-Stimmen ab.

 

Keine Dividendenausschüttung unterstützter Unternehmen

Ebenfalls in der Wintersession brachte ich bei der Beratung des Covid-Gesetzes einen Einzelantrag für das Verbot einer Dividendenausschüttung von unterstützten Unternehmen ein, der vom Ständerat fast einstimmig unterstützt wurde. Konkret lautet der entsprechende Gesetzesabschnitt nach Abschluss der Beratung nun: «Die Gewährung einer Härtefallmassnahme setzt voraus, dass das unterstützte Unternehmen für das entsprechende Geschäftsjahr keine Dividenden oder Tantiemen ausschüttet oder der Ausschüttung beschliesst sowie keine Rückerstattung von Kapitalanlagen vornimmt oder beschliesst.» Dieses Beispiel zeigt, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen den beiden Kammern ist. Denn der Antrag war zunächst im Nationalrat abgelehnt worden, worauf Nationalrätin Diana Gutjahr mit mir Kontakt aufnahm, worauf ich den Antrag im Ständerat stellen konnte, wo er dann klar angenommen wurde.

 

Als Verwaltungsrat der Axpo nominiert

Am 15. Januar 2021 findet die Generalversammlung des Energieunternehmens Axpo statt. Der Verwaltungsrat schlägt mich als Nachfolger von Roland Eberle zur Wahl ins oberste Gremium der Axpo vor.
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Us Bärn: Talkrunde aus der Wintersession

Verena Herzog, Diana Gutjahr, Manuel Strupler und ich lassen die Wintersession 2020 Revue passieren. Wo setzten wir Akzente? Welche Positionen haben wir vertreten? Wo wollen wir besonders genau hinschauen? Unsere Talkrunde vom 19.12.20 auf Video.
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Engagement für Wald, Holz und Holzwirtschaft

Ich darf im Mai 2021 das Präsidium von Lignum Schweiz übernehmen. Als Bauernsohn und überzeugter Fürsprecher des heimischen Holzes habe ich grosse Freude, mich mit der Dachorganisation der Schweizer Wald- und Holzwirtschaft für Wald, Holz und Holzwirtschaft engagieren zu können. Schon als Thurgauer Baudirektor lag mir die Förderung des Holzbaus im Kanton am Herzen. Nachhaltig bauen heisst heute vor allem auch mit Holz bauen.