Der Bundesrat hat in seiner Antwort auf meine Motion eine Lösung des Problems bis im Frühling 2022 in Aussicht gestellt.
Es besteht Konsens, dass die Versorgungssicherheit in der Schweiz mit Medikamenten gefährdet ist, das hat auch das Bundesamt für wirtschaftliche Landesvorsorge in einem Bericht im Mai 2021 festgehalten.
Ebenfalls Konsens besteht darüber, dass die dreijährige Überprüfung aller Arzneimittel überdacht werden sollte. Sehr günstige und wichtige Arzneimittel müssten nicht so oft hinsichtlich Wirtschaftlichkeit und hinsichtlich einer Preissenkung überprüft werden, wie es das Gesetz vorsieht. Sonst besteht die Gefahr, dass sie in der Schweiz nicht mehr erhältlich sind.
Man diskutiert schon lange über das Thema, aber konkret geschehen ist bisher nichts. Daher wollte ich mit einer Motion die Dringlichkeit unterstreichen. Der Bundesrat hat nun versprochen, dass er im Rahmen des Kostendämpfungspaketes 2 im Frühling 2022 das Thema aufgreift und lösen will, weil Versorgungsengpässe bei wichtigen Medikamenten immer häufiger werden. Ich erwarte, dass nun im Frühling «Nägel mit Köpfen» gemacht werden. Daher habe ich meine Motion zurückgezogen. Ich bleibe aber dran und werde, falls wider Erwarten nichts geht, einen weitern Vorstoss lancieren. Die Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln ist ein zu wichtiges Thema, um es ad acta zu legen.