Voten

Voten2021-03-24T08:01:17+01:00

Meine Voten im Ständerat

Hier finden Sie meine aktuellen Voten in Stichworten und weiterführende Links zum Verlauf der geführten Debatte und den Voten im ganzen Wortlaut.

Meine Voten

Breit angelegte Präventationskampagne gegen Sexismus

Sexismus ist ein aktuelles Problem. Ich finde aber, dass eine derart umfassende Kampagne, wie sie die Motion forderte, nicht Aufgabe das Staates ist und im Vergleich zu anderen wichtigen Kampagnen wie Stop-Aids oder Anti-Raucher unverhältnismässig wäre. Die Motion wurde abgelehnt.

Mein Votum

Streitgespräch

9. Dezember 2020|

Teilnahme von Nationalratsmitgliedern an Abstimmungen, wenn sie wegen der COVID-19 Krise abwesend sind

Ich habe mich gegen die Parlamentarische Initiative und ein neues Gesetz ausgesprochen, dass Ratsmitglieder auch abstimmen können, obwohl sie nicht anwesend sind. Durch eine Anpassung der Quarantänepraxis, wie dies auch bei den Arzt- und Pflegeberufen gilt, müssten auch Mitglieder des National- und Ständerates tagen können. So müsste nur fehlen, wer an Covid-19 erkrankt ist, und das müsste man nicht extra regeln, denn wer krank ist, bleibt zuhause!

Mein Votum

9. Dezember 2020|

Antwort des Bundesrates auf meine Interpellation zu Ausbauprojekten im Nationalstrassennetz

Ich war mit der Antwort des Bundesrates auf meine Interpellation nicht zufrieden, daher beantragte ich eine Diskussion im Ständerat. Der Bund priorisiert in seinem Bericht über die neuen 414 km Nationalstrassen gemäss Netzbeschluss (NEB) die Ausbaustrecken nicht und verweist auf das strategische Entwicklungsprogramm (STEP) der Nationalstrassen für die nächsten vier Jahre, welches im Frühling 2021 in die Vernehmlassung geht danach ins Parlament kommen wird. Bundesrätin Simonetta Sommaruga versicherte, dass die Finanzierung von Netzprojekten wie die Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) oder die Umfahrung Herisau über das STEP-Programm sichergestellt werde, die Herausforderung sei aber, dass diese Netzprojekte die nötigen Kritierien erfüllen. Diese Herausforderung nehmen wir an, wir bleiben eng am Ball für Verkehrsprojekte, die vor allem auch Raumentwicklungs- sowie Stadt- und Dorfentlastungsprojekte sind.

Mein Votum

8. Dezember 2020|

Eine Übersicht meiner Wortmeldungen im Ständerat finden Sie hier.