Wir müssen am Ball bleiben. Das zeigt die Antwort des Bundesrates auf meine Interpellation zum Nationalstrassennetz. Der Bund priorisiert die Ausbaustrecken auf dem Strassennetz, das er Anfang 2020 von den Kantonen übernommen hat, nicht. Das heisst konkret für uns in der Ostschweiz und die BTS, dass wir unser Zukunftsprojekt unbedingt in das sogenannte Strategische Entwicklungsprogramm (STEP) für die Nationalstrassen reinbringen müssen. Erweiterungsprojekte sollen in diesem Rahmen ausgewählt werden, wie die Bundesrätin Simonetta Sommaruga in ihrer Antwort schreibt. Ob auch die BTS dazugehört, ist immer noch offen.

Die BTS ist nicht nur für den Verkehr wichtig, sondern auch für die raumplanerische Entwicklung sehr wichtig. Daher wollen wir sowohl im Nationalrat wie auch im Ständerat die Bedeutung dieses Infrastrukturprojektes mit Nachdruck einbringen. Ich rechne damit, dass der Bund spätestens im Frühling 2021 die neue Botschaft ins Parlament bringt. Zusammen mit meinen Ostschweizer Kolleginnen und Kollegen setzen wir uns ein, dass die BTS und die Umfahrung Herisau schon in der Botschaft enthalten sind, welche vom Bund in die Vernehmlassung geschickt wird. Und sonst müssen wir uns in der parlamentarischen Debatte nochmals mit aller Kraft für dieses Entwicklungsprojekt der ganzen Region Bodensee/Thurgau einsetzen.

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