Liebe Leserinnen und Leser

Es ist nicht zu übersehen und zu überhören: Es stimmt mich nachdenklich, dass sich in den vergangenen Wochen die Diskussionen um Corona und dessen Folgen radikalisieren und Auseinandersetzungen in der Öffentlichkeit zunehmen. Besonders betroffen macht mich die Tatsache, dass massive Drohungen gegen Personen ausgesprochen werden, wie wir es schon lange nicht mehr erlebt haben. Es braucht mehr denn je Solidarität, Besonnenheit und gegenseitigen Respekt. Haben wir doch in den letzten eineinhalb Jahren gemeinsam Vieles gemeistert. Es gibt auch heute noch kein richtig oder falsch, es ist ein permanentes Abwägen. Unser demokratischer Rechtsstaat funktioniert und den gilt es auch weiterhin zu stützen und zu wahren.

Dennoch kann ich auf eine gute Session zurückblicken, in der wir einige Themen in bewährter Manier ausdiskutieren und Entscheide fällen konnten. Auch wenn ich nicht immer zur Mehrheit gehörte. Lesen Sie hier meinen kurzen Sessionsüberblick und verpassen Sie den nächsten öffentlichen Austausch der Thurgauer SVP Vertreterinnen und Vertreter im Bundesparlament am 12. Oktober um 19 Uhr in Amriswil nicht, zu dem ich Sie herzlich einlade.

Ihr Ständerat

Jakob Stark

Nationale Preisverleihung für geniale Holzarbeiten

Als Präsident von Lignum, Holzwirtschaft Schweiz, freut es mich sehr, dass sich der Prix Lignum vom Genfersee bis zum Bodensee und von Basel bis Chiasso zum nationalen Schaufenster für die besten Holz-Arbeiten entwickelt hat. 530 Eingaben bewarben sich dieses Jahr für den Preis. Links im Bild der Silbermedaillengewinner: das nachhaltig konzipierte Landwirtschaftliche Zentrum St. Gallen in Salez, und rechts der Gewinner des Sonderpreises Schreiner: das genial einfache Möbel Regal 001.

Mehr: www.prixlignum.ch

Bedeutung der Geschichte klarmachen

Geschichte hat in Politik und Gesellschaft einen wichtigen Stellenwert. Damit das so bleibt, haben nationale Politikerinnen und Politiker die Parlamentarische Gruppe Geschichte gegründet, die ich im Co-Präsidium zusammen mit der Historikerin und Nationalrätin Nadine Masshardt leite. Wer die Vergangenheit kennt, kann die Gegenwart besser verstehen und die Zukunft unseres Landes gut gestalten.

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Schweizer Zucker ist nachhaltig

Der Ständerat hat zugestimmt, einen Mindestzoll im Gesetz festzuschreiben. Ich habe mich nochmals für einen Schutzzoll eingesetzt, damit die Schweiz weiterhin eine gute Versorgung mit Schweizer Zucker hat: mit vielen Zuckerrüben-Bauern und zwei Zuckerfabriken in Frauenfeld und Aarberg.

Die Debatte

Zwei Motionen an Kommissionen überwiesen

Ich hatte im Sommer zwei Motionen eingereicht, damit auf Grund der Erfahrungen mit der Pandemie Lehren für die Zukunft gezogen werden. Die Krisenführung des Bundesrates in Pandemien muss optimiert werden. Diese Motion geht nun in die Geschäftsprüfungskommission, welche diverse Bereiche der Führung und der Verwaltung auf die Pandemietauglichkeit überprüft.

Mit der zweiten Motion forderte ich eine gesetzlich verankerte Unterstützung von Betrieben, wenn sie oder die ganze Branche einem Betriebsverbot unterliegen. Diese wurde leider abgelehnt, doch wird das Anliegen im Zuge der geplanten Revision des Epidemiengesetzes und weiterer Gesetzesrevisionen aufgenommen.

Mit der Motion ‘Marktrückzüge von Arzneimitteln stoppen’ habe ich eine intensive und wichtige Diskussion ausgelöst. Ich will verhindern, dass wir Versorgungslücken bei bewährten und günstigen Arzneimitteln haben. Das Anliegen wurde in die zuständige Kommission überwiesen, welche aktuell das neue Massnahmenpaket 2 zur Kostendämmung im Gesundheitswesen behandelt.

Meine Vorstösse

Besuch aus der Heimat

Am zweitletzten Sessionstag durfte ich im Bundeshaus eine rund 30-köpfige Gruppe des Dorfvereins Neukirch an der Thur empfangen. Der Besuch aus dem Dorf, wo ich aufgewachsen bin, freute mich sehr. Nach einem Gedankenaustausch in einem der grossen Sitzungszimmer wurde zum Abschluss dieses Gruppenbild vor den Drei Eidgenossen aufgenommen. Ein sehr schöner Abschluss einer erfolgreichen Herbstsession.

Holzheizungen gegen Winterstromknappheit

Ich möchte, dass der Bundesrat in der Umsetzung des CO2-Gesetzes beim Gebäudeprogramm neu auch Globalbeiträge für den Ersatz von alten Holzheizungen durch moderne Holzfeuerungsanlagen gewährt. Heute werden nur Beiträge für den Ersatz von Erdöl-, Erdgas- oder Elektroheizungen durch effiziente Holzfeuerungsanalgen bezahlt. Oft werden jedoch alte Holzfeuerungsanlagen mit Wärmepumpen ersetzt. Damit sinkt nicht nur die Anzahl von klimafreundlichen Holzheizungen, sondern es steigt auch der Winterstrombedarf, den aber das Gebäudeprogramm – nebst der Verminderung von CO2-Emissionen – eigentlich senken will. Die Sicherung der Winterstromversorgung ist eines der wichtigsten Anliegen der Energiepolitik.

Motion

Interpellation Festsetzung der Krankenkassenprämien

Die Krankenkassenprämien sinken 2022 dank der Auflösung der Reserven der Krankenversicherer. Aber nicht überall. Das ist nur schwer erklärbar. Ich habe eine Interpellation zusammen mit Ständerätin Brigitte Häberli eingereicht für mehr Transparenz im Festsetzen der Krankenkassenprämien.

Interpellation